Neuigkeiten

17.07.2017, 09:30 Uhr | Sabine Henck

Neues aus der Gemeindevertretung

Sitzung vom 12.07.2017

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom 31.05.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Vorstellung der neuen Umlandbeauftragten der FBB GmbH, Frau Meichsner 5. Informationen des Bürgermeisters
6. Berichte aus den Ausschüssen
7. Einwohnerfragestunde
8. Beantwortung der Anfragen und Informationen der Mitglieder der Gemeindevertretung
9. Informationen aus dem Kreistag
10. Beschluss über die Neubesetzung eines Mitglieds im Seniorenbeirat aus dem Ortsteil Waßmannsdorf GV/034/2017
11. Beschluss über die Rückzahlung von Essengeld im Rahmen der KITA-Betreuung GV/036/2017
12. Beitrag zur Partnercard des Kreisfeuerwehrverbandes Dahme Spreewald GV/037/2017
13. Planungsauftrag für die 220 kV-Leitungsumverlegung im Ortsteil Schönefeld GV/033/2017
14. Einwohnerfragen zur Tagesordnung
15. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
16. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom 31.05.2017
17. Beantwortung der Anfragen und Informationen der Mitglieder der Gemeindevertretung
18. Sonstiges

Rathaus Schönefeld, Hans-Grade-Allee 11 - Den Gemeindevertreter wurde die neue Umlaufbeauftragte der FBB GmbH Frau Rosemarie Meichsner vorgestellt. Frau Meichner war bereits von 2006 bis 2015 als Umlaufbeauftrage des FBB tätig und ist ab 01.06.2017 Ansprechpartner für die umliegenden Gemeinden des Flughafen.

Die Schallschutztage des FBB finden am 16.+17.07.2017 im Dialog-Forum, Mittelstraße 11 in 12529 Schönefeld statt. 

Unter dem Punkt Anfrage der Mitglieder der Gemeindevertretung erfragte der CDU-Gemeindevertreter Hr.Harnisch bezogen auf den Beschluss GV/053/2016 (Pflege von Grünland/Premiumflächen), aufgrund von Anwohnerbeschwerden, welche an ihn herangetragen wurden, 1) ob der Erfüllungsgrad der Pflegemaßnahmen  durch die Gemeindeverwaltung kontrolliert und ggf. Missstände in Form von Mängelrügen ausgesprochen wurden. 2) Wie die Gemeindeverwaltung gedenkt die momentan unzufriedenstellende Situation in der verbleibenden Zeit des Haushaltsjahres zu bessern. 

Während der Einwohnerfragestunden konnten  Bürger unserer Gemeinde wieder ihr Anliegen vorbringen. U.a. erfragten Anlieger der Gartenstadt Großziethen intensiv den aktuellen Bearbeitungsstand für den Neubau der Straßen in ihrem Wohnumfeld und ob absehbar ist, dass mit dem Straßenneubau noch im Kalenderjahr 2017 begonnen wird. 

Im Rahmen der Sitzung der GV wurden 4 Beschlüsse gefasst: 

1)  GV/034/2017

Es gab eine Neubesetzung eines Mitglieds im Seniorenbeitrat aus dem OT Wassmannsdorf. Berufen wurde Frau Irena Schneemann aus Wassmannsdorf.

2) GV/036/2017

Beschluss über Rückzahlung von Essensgeld im Rahmen der KITA-Betreuung

Vor Beschlussfassung erklärten sich 3 Gemeindevertreter (2 CDU und 1 SPD- Gemeindevertreter) für evtl. betroffen am Mitwirkungsverbot gemäß Brandenburgische Kommunalverfassung § 22  Absatz 5 und begaben sich  vor und während der Abstimmung in den Publikumsbereich, um eine ggf.  Anfechtbarkeit des Beschlusses gemäß §22 Absatz 6 entgegen zu wirken.

3)GV /037/2017

Beitrag zur Partnercard des Kreisfeuerwehrverbandes Dahme-Spreewald.

Die Gemeindevertretung Schönefeld beschloss als Kooperationspartner und Unterstützer den Kameraden aller Feuerwehren im Landkreis Dahme-Spreewald  20% Preisnachlass auf den Eintrittstarif des Schwimmbades Schönefelder Welle.

4) GV/033/2017

Planungsauftrag für die 220-kV-Leitungsumverlegung im OT Schönefeld

Um die Planungshoheit zu haben ("Herr des Verfahrens" zu sein)  wird die Planung  extern vergeben und die entsprechend dafür notwendigen Finanzmittel aus dem Haushaltsplan 2017 freigegeben.

aktualisiert von Andreas Hochgesang, 28.09.2017, 16:10 Uhr
Suche
Sitzungstermine
News-Ticker
CDU Landesverband
Brandenburg
Ticker der
CDU Deutschlands
CDU/CSU Fraktion