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Presse

29.06.2016, 10:53 Uhr

12. Sitzung des Hauptausschusses

Mittwoch, den 29.06.2016 im Raum Rotberg im Rathaus Schönefeld, Hans-Grade-Allee 11

TOP 4 beschäftigt sich auf Wunsch des Bürgermeisters mit der 1.Änderungssatzung zur Einwohnerbeteiligung.

Wir geben dazu folgende Stellungnahme ab:

Die CDU Fraktion ist der Auffassung, dass die Thematik der Einwohnerfragestunde in der Einwohnerbeteiligungssatzung derzeit, auch unter Berücksichtigung des laufenden Verfahrens zur Anpassung der Kitasatzung, nicht zur Diskussion gestellt werden sollte. In besonderem Maße ist eine Einschränkung des Rechtes der Einwohner zur Stellung spontaner Fragen innerhalb der Einwohnerfragestunde der Gemeindevertretung nicht hinnehmbar.

Bekanntmachung
 
12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Raum Rotberg (1. OG, Zi. 116)
Ort: Hans-Grade-Allee 11, 12529 Schönefeld
 

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.04.2016      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Einwohnerbeteiligungssatzung
               
GV/031/2016  
Ö 5     Stellungnahme der Gemeindevertretung zur Machbarkeitsstudie zum Neubau eines Gymnasiums im Landkreis Dahme-Spreewald
                           
GV/042/2016  
Ö 6     Vorbereitung der Sitzung der Gemeindevertretung      
Ö 7     Sonstiges      
N 8     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.04.2016      
N 9     Empfehlung des Bildungs- und Sozialausschusses zur Vergabe von Stipendien an Schülerinnen und Schüler der Evangelischen Schule Schönefeld - Gymnasium   HA/038/2016  
N 10     Vorbereitung der Sitzung der Gemeindevertretung      
N 11     Sonstiges

Zusatzinformationen
aktualisiert von Andreas Hochgesang, 26.02.2019, 09:52 Uhr

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